Impressum
Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung.
Dieses Impressum gilt für den gesamten Internet-Auftritt der SVLFG.
Gemäß § 13 SGB I sind unter anderem die Leistungsträger und ihre Verbände verpflichtet, die Bevölkerung im Rahmen ihrer Zuständigkeit über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Hinweise
Die Informationen unter www.svlfg.de können ohne vorherige Ankündigung jederzeit geändert oder aktualisiert werden. Soweit nicht ausdrücklich anderweitig erklärt, enthält die Homepage keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen - sei es ausdrücklich oder stillschweigend - auch nicht hinsichtlich der Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der Informationen.
Die SVLFG übernimmt keine Haftung im Zusammenhang mit der Homepage. Dies betrifft beispielsweise auch etwaige Übertragungsfehler von Schriftstücken, unbefugte Veränderungen der Angaben auf dem Server durch Dritte oder Irrtümer bei Dokumenten.
Eine Haftung für jegliche unmittelbare oder mittelbare Schäden, Schadenersatzforderungen, Folgeschäden gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund, die durch den Zugriff oder die Verwendung der Homepage entstehen, insbesondere auch durch die Infizierung Ihrer Computerumgebung mit Viren, ist ausgeschlossen.
Nach dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG vom 5. September 2005) hat jede Person einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen der SVLFG, soweit diese nicht durch Datenschutzbestimmungen bzw. nach §§ 3 bis 6 IFG vom Zugang ausgeschlossen sind. Ein Antrag auf Zugang zu Informationen, die bereits öffentlich zur Verfügung stehen, kann abgelehnt werden (§ 9 Abs. 3 IFG).
Viele Informationen der SVLFG finden sich bereits unter www.svlfg.de, insbesondere Folgendes:
- Organisation und Aktenplan unter: www.svlfg.de/leitbild-und-organisation
- Erläuterungen zur Auslegung und Anwendung des Rechts der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung unter: www.svlfg.de/svlfg-recht-online
- Broschüren und Formulare unter: www.svlfg.de/mediencenter
- Selbstverwaltung unter: www.svlfg.de/selbstverwaltung
- Vertragspartner der Landwirtschaftlichen Krankenkasse unter: www.svlfg.de/vertragspartner-landwirtschaftliche-krankenkasse
Die SVLFG ist als Inhaltsanbieter nach § 55 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag für eigene Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch Verlinkungen hält die SVLFG insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:
Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die SVLFG hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie überprüft aber die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnte. Wenn die SVLFG feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die SVLFG den Verweis auf dieses Angebot aufheben.
Versicherungsvermittlerregister:
Registernummer: D-3UZT-50XLY-11 (http://www.vermittlerregister.info)
Erlaubnis nach § 34d Abs. 7 GewO; zuständige Behörde: Industrie- und Handelskammer Kassel-Marburg, Kurfürstenstr. 9, 34117 Kassel, www.ihk-kassel.de
Tätigkeitsart: Gebundener Versicherungsvertreter nach § 34d Abs. 7 GewO
Berufsrechtliche Regelungen:
- § 34d Gewerbeordnung (GewO)
- §§ 59 - 68 Gesetz über den Versicherungsvertrag (VVG)
- Verordnung über die Versicherungsvermittlung- und -beratung (VersVermV)
Die berufsrechtlichen Regelungen können über die vom Bundesministerium der Justiz und von der juris GmbH betriebenen Homepage www.gesetze-im-internet.de eingesehen und abgerufen werden.
Zuständige Aufsichtsbehörde
Die Aufsicht über die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau führt das Bundesamt für soziale Sicherung mit Sitz in Bonn (Adresse: Friedrich-Ebert-Allee 38, 53113 Bonn).
Umsatzsteuer-identifikations-nummer:
DE264833463
Die SVLFG ist nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6 und § 4 des Körperschaftssteuergesetzes) gewerblich oder beruflich (unternehmerisch) tätig. Die Verwendung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer ist darüber hinaus im Rahmen des innergemeinschaftlichen Erwerbs (§ 1a Umsatzsteuergesetz) bzw. des innergemeinschaftlichen Dienstleistungsbezugs (§ 13b Abs. 1 Umsatzsteuergesetz) erforderlich.
